Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allen Lieferungen und Leistungen der Firma Rund ums Porzellan aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen unserer ausdrücklichen Zustimmung sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

2. Wir werden nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, daß er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muß mindestens einen Monat betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfaßt lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.

3. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn wir die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an uns trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware hier in Hürup.

4. Wir liefern gegen Vorkasse durch Überweisung oder Nachnahme. Rechnungen von uns sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 6,5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, daß wir höhere Verzugszinsen nachweisen oder der Käufer uns eine geringere Belastung nachweist, ohne daß es der vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Bei berechtigten Beanstandungen werden wir Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach seiner Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlaß einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Die Gewährleistung für Mängel bei Geräten ist auf Nachbesserung beschränkt.

6. Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen im Eigentum von uns. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die wir gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwerben. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Soweit Computerprogramme zum Lieferumfang gehören, wird dem Käfuer grundsätzlich ein einfaches unbefristetes Recht zum Laden und Ablaufenlassen des Programmes sowie zur Erstellung einer Sicherungskopie gewährt, soweit sich aus den Lizenzbedingungen des betreffenden Programms nichts Abweichendes ergibt. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

7. Wir sind berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.

8. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist Flensburg.

9. Ihr Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzgesetz. Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht bei versiegelter Ware. Besorgungsartikel, d.h. Sonderbestellungen wie z.B. Farben, Pinsel, Öle u.ä. oder Artikel, die nach Ihrer Spezifikation für Sie beschafft werden, sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Sie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich, auf einem dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Sache erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an uns. Im Fall eines Widerrufs werden wir bereits geleistete Zahlungen nach Rückerhalt der Ware erstatten. Sie sind verpflichtet, die Ware auf unsere Gefahr zurückzusenden, sofern Sie dies noch nicht zusammen mit dem Widerrufsschreiben erledigt haben. Beachten Sie bitte unsere zusätzlichen Hinweise zur Rücksendung. Hinweise zur Rücksendung:

  • Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Waren sind wir berechtigt, Ersatzansprüche geltend zu machen (§ 361a II BGB).

  • Bitte frankieren Sie die Rücksendung ordnungsgemäß.

  • Bitte beachten Sie: bei unfrei verschickten Sendungen verweigern wir die Annahme. Packs oder Sets können nur komplett rourniert werden.

  • Der Widerruf ist an folgende Adresse zu richten: Rund ums Porzellan, In der Alten Meierei, 24975 Hürup. Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann.

  • Die Kosten der Rücksendung (Versandkosten für normales Paket per Deutsche Post AG) trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Bestellwert bis zu EUR 40,00 der Verbraucher, es sei denn die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Mit der wirksamen Widerrufserklärung ist der Verbraucher nicht mehr an den geschlossenen Kaufvertrag gebunden. Bereits erbrachte Leistungen sind von den Vertragsparteien zurück zu gewähren.



10. Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch Ausbringung eines Links auf der eigenen Internetpräsenz die Inhalte der gelinkten Seiten ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann, laut Landgericht Hamburg, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. An dieser Stelle wird ausdrücklich erklärt, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Wir distanzieren uns aus diesem Grunde ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten und macht sich die Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Seiten gezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten